Die Auseinandersetzung mit der Bundeswehr als Parlamentsarmee und ihrer Rolle in unserer demokratischen Gesellschaft ist von besonderer Bedeutung. Dazu gehört auch, diese – weltweit einzigartige – Rolle einer Armee in unserer demokratischen Gesellschaft zu verankern und zu gestalten. Die aus der Tradition der Inneren Führung und dem Prinzip der Staatsbürger*innen in Uniform hervortretende deutliche Abkehr von den vorher existierenden Modellen einer Armee hat eine besondere Fürsorgepflicht unseres Parlaments gegenüber den aktiven und ehemaligen Soldat*innen und Zivilbeschäftigten der Bundeswehr zur Folge. Die aktive Auseinandersetzung mit den die Aufgaben und Fähigkeiten der Bundeswehr ist essentiell für ihre Zukunftsfähigkeit.
Doch wo gibt es Möglichkeiten, diese Diskussionen in der notwendigen gesellschaftlichen Breite zu führen? Wie können wir erreichen, dass bspw. die Prinzipien des Multilateralismus, des Vorrangs ziviler Konfliktlösungen auch im Kontext der Aufgaben der Bundeswehr diskutiert werden? Für uns fehlte bisher eine geeignete Plattform, in der wir als Mitglieder der Grünen und auch Beschäftigte der Bundeswehr diese Themen ausführlich debattieren konnten.
Mit dem Verein BundeswehrGrün wollen wir dieses Forum aufbauen.
Wir als Verein wollen die gesamtgesellschaftliche Auseinandersetzung fördern und dabei eine kritische aber auch informierte Diskussion ermöglichen, die eine Vertrauensbasis zwischen der Zivilgesellschaft und der Bundeswehr schaffen kann.
Warum gerade ein Verein?
Historisch begründet spielen Vereine in Deutschland eine besondere Rolle. Nicht nur, dass mancher – heute noch existierender – Verein älter ist als unser Staat, sie bilden auch den Kern der aktiven Zivilgesellschaft in Deutschland. Gerade ihre Organisation unabhängig vom Staat oder großen Unternehmen und ihre (größtenteilige) Ausrichtung auf die Interessen des Gemeinwohls machen sie zu einer hervorragend geeigneten Möglichkeit die Demokratie in Deutschland zu stärken.
Unsere Ziele einer allgemeinen Meinungsbildung könnten wir aber nicht verwirklichen, wenn wir rein intern in einer Partei arbeiten. Denn eine Partei ist schon von Natur aus auf die politische Willensbildung des Volkes ausgerichtet. Wir dagegen wollen eine Debatte in und mit der Bevölkerung über unsere Streitkräfte führen, die auch losgelöst von Parteibeschlüssen oder Koalitionsdebatten möglich sein muss.
Aus diesen Gründen haben wir am 31.03.2021 BundeswehrGrün gegründet.
Hierzu berichtete auch die taz in Ihrer Print und Online Ausgabe vom 17.06.2021:
